Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

I. Allgemeiner Teil

 

1. Allgemeines

Der Verein zur Umsetzung von Projekten im Bereich des lebensbegleitenden Lernens und zur Unterstützung des Bildungs- und Heimatwerk NÖ (im Folgenden BHW PV) betreibt gemeinsam mit dem Bildungs- und Heimatwerk eine Datenbank, die online abrufbar ist und auch von registrierten Usern gepflegt werden kann. Inhalt dieser Datenbank ist im Wesentlichen die Erfassung von Bildstöcken („Marterl“), für das gesamte Landesgebiet in NÖ.

 

Diese Nutzungsbedingungen (ANB) regeln die Nutzung aller auf den diesbezüglichen Websites von BHW PV angebotenen Inhalte und Dienste, soweit dafür nicht gesonderte oder ergänzende Einzelvereinbarungen getroffen wurden. Sie gelten auch für solche Inhalte, die Nutzer auf diesen Plattformen erstellen, abfragen, verändern oder sonst in irgendeiner Form verbreiten, oder zugänglich machen.

 

2. Gewährleistung

BHW PV übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene und / oder ungestörte Verfügbarkeit der eigenen Websites, deren Inhalte, oder deren Richtigkeit.

 

Insbesondere wird keine Gewährleistung dafür übernommen, dass jene Inhalte, die von Nutzern oder Dritten hochgeladen wurden, inhaltlich richtig sind.

 

3. Haftung

BHW PV übernimmt keine Haftung für Schäden oder Nachteile, die durch den Aufruf der Websites von BHW PV und / oder der dort aufrufbaren Datenbank oder durch Up- bzw. Downloads von und zu diesen Inhalten an fremden Computersystemen oder sonstigen technischen Geräten entstehen. Vielmehr erfolgt die Nutzung all dieser Möglichkeiten auf eigene Gefahr. Die Haftung von BHW PV wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt (dies gilt auch für Mangelfolgeschäden).

 

II. Regelungen für registrierte Nutzer

 

1. Allgemeines

Auf den Websites von BHW PV besteht für registrierte Benutzer die Möglichkeit, an den dort zugänglichen Datenbanken mitzuwirken. Der Benutzer bestätigt mit seiner Anmeldung ,die Nutzungsbedingungen (ANB) in der jeweils gültigen Fassung zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben.

 

2. Registrierung

Der Nutzer ist verpflichtet, das Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Das Absenden des Registrierungsformulars wird als Anbot an BHW PV verstanden, das BHW PV nach eigenem Ermessen durch ein Bestätigungs-Mail annehmen kann. BHW PV steht es überdies offen, eine bestehende Registrierung ohne Angabe oder Vorliegen von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu löschen.

 

Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Account gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Damit ist er auch dafür verantwortlich, dass sein Passwort nicht an Dritte gelangen kann.

 

Der Nutzer wird hiermit ausdrücklich auf die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes, des Pornografiegesetzes, des Verbotsgesetzes und des Urheberrechtsgesetzes aufmerksam gemacht. Der Nutzer erklärt mit seiner Registrierung, diese sowie alle sonstigen gesetzlichen Vorschriften bei der Nutzung eines Accounts in welcher Form auch immer zu beachten und überdies die diesbezüglichen strafrechtlichen Vorschriften zu kennen. Der Nutzer wird BHW PV hiefür schad- und klaglos halten.

 

3. Haftung des Nutzers

BHW PV ist lediglich für jene Inhalte verantwortlich, die von BHW PV selbst erstellt wurden.

 

Der registrierte Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten, die über seinen Account gesetzt werden, verantwortlich und persönlich haftbar. Diese Haftung ergibt sich auch aus der Verpflichtung des Nutzers, alle Vorkehrungen zu treffen, dass sein Account nicht von Dritten genutzt werden kann.

 

Der Nutzer ist verantwortlich, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte inhaltlich richtig und rechtlich unbedenklich sind. So ist es dem Nutzer insbesondere untersagt, Werbungen sowie unrichtige, pornografische, rassistische, beleidigende, herabwürdigende, politisch radikale Inhalte auf den Websites der BHW PV bereit zu stellen.

 

Gleichzeitig trifft BHW PV keine Haftung für Inhalte, die von Dritten bereitgestellt werden. Sollten dennoch Haftungen für BHW PV aus solchen Inhalten entstehen, so hat der dafür verantwortliche Nutzer BHW PV schad- und klaglos zu halten.

 

Es steht BHW PV frei, Inhalte eines Nutzers ohne Angabe von Gründen zu löschen oder teilweise zu löschen.

 

Der Nutzer ist ausschließlich berechtigt, Inhalte bereit zu stellen, an denen er Urheberrechte bzw. Verwertungsrechte besitzt. Dies gilt insbesondere für Lichtbilder oder sonstige Inhalte, welcher Form auch immer, die von Dritten erstellt wurden. Der Nutzer wird an dieser Stelle nochmals auf die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes und die damit einher gehenden schadenersatzrechtlichen und strafrechtlichen Bestimmungen hingewiesen. Sollten durch die Missachtung von Urheberrechten oder vergleichbaren Rechten BHW PV Schäden oder Nachteile entstehen, so hat der Nutzer BHW PV in jedem Fall vollkommen schad- und klaglos zu halten.

 

Gleichzeitig räumt der Nutzer mit dem Upload eines Inhaltes BHW PV das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte Recht ein, diese Inhalte ganz oder teilweise unbeschränkt zu nutzen. Ausdrücklich stimmt der Nutzer zu, dass BHW PV diese von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte verbreitet, verändert oder bearbeitet und wiederum Dritten zugänglich macht und auch Dritten diese Rechte einräumt.

 

4. Datenschutz

BHW PV erklärt sämtliche Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. Insbesondere wird BHW PV alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei BHW PV gespeicherten Daten zu schützen. Sollten diese Daten dennoch an einen unbefugten Dritten gelangen, so haftet BHW PV dem Nutzer gegenüber nur bei vorsätzlichem oder krass grob fahrlässigem Verhalten. Eine Haftungsbeschränkung gilt bei Verbrauchergeschäften nur für Sach- oder Vermögensschäden, die bloß leicht fahrlässig von BHW PV rechtswidrig verschuldet wurden.

 

Der Nutzer erklärt mit seiner Registrierung seine Zustimmung zum Erhalt des periodisch versendeten Newsletters von BHW PV und des BHW NÖ. Dem Nutzer wird mit jedem Newsletter die Möglichkeit gegeben den weiteren Erhalt des Newsletters abzubestellen.

 

 

5. Links

Sollten von Nutzern externe Links auf den Websites von BHW PV veröffentlicht werden, ist dies nur insofern zulässig, als damit keine Rechte Dritter verletzt werden. BHW PV übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt, noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen. Es wird auch darauf hingewiesen, dass mit Anklicken eines Links die Website von BHW PV verlassen wird.

 

III. Sonstiges

 

1. Änderungen der gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) sind jederzeit und einseitig durch BHW PV möglich. Die Änderungen werden unmittelbar nach Veröffentlichung rechtswirksam, wobei Hinweise über die Änderungen über die Website mitgeteilt werden.

 

2. Soweit sich aus dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG) nichts anderes ergibt, wird für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb der Websites von BHW PV und der dort befindlichen Datenbanken die Zuständigkeit des in St. Pölten sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart.

 

3.Darüber hinaus ist auf das Rechtsverhältnis mit BHW PV ausschließlich das österreichische Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.

 

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

 

4. Der Nutzer verpflichtet sich, BHW PV für sämtliche Ansprüche Dritter in Folge der Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen schad- und klaglos zu halten.

 

5. BHW PV übernimmt keine Haftung für einen bestimmten Erfolg oder dafür, dass die übermittelten Inhalte den Zwecken oder Erwartungen der Nutzer oder Betrachter der Websites entsprechen.

 

Impressum

Informationspflicht lt. § 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz

Firmenname/Unternehmensbezeichung:
BHW  Niederösterreich GmbH

Firmensitz und Rechnungsanschrift:
BHW Niederösterreich GmbH
Schlossplatz 1, 3452 Atzenbrugg

Bürostandort:
BHW Niederösterreich GmbH
Linzer Straße 7, 3100 St. Pölten
Mail: denkmal@bhw-n.eu
Tel.: +43 2742 311337
FirmenbuchNr.: 426234 s  
UID: ATU69376613
FN 426234 s, Landesgericht St. Pölten

Für den Inhalt dieser Website verantwortlich:
BHW  Niederösterreich GmbH